AGB
1 Geltungsbereich
- Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen dem Biohof Lex und deren Kunden (nachfolgend: "Besteller") unterliegen ausschliesslich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie gelten für die Auslieferung und Zustellung von Waren, die der Besteller über Telefon, Internet, per E-Mail, schriftlich oder per Fax beim Biohof Lex bestellt, insbesondere, jedoch nicht ausschliesslich, auch bei der von ihr betriebenen Website http://www.biohof-lex.de
- Abweichende Geschäftsbedingungen der Besteller finden keine Anwendung es sei denn, der Biohof Lex hätte ausschliesslich ihrer Geltung zugestimmt.
- Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
§2 Vertragsschluss, Preise
- Mit der öbermittlung einer Bestellung unterbreitet der Besteller der Biohof Lex ein Angebot. Der Biohof Lex kann dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen annehmen. Die Annahme erfolgt durch Erklärung in Textform per E-Mail bei der Versandbestätigung oder durch Lieferung der Ware. Ein etwaiges Widerrufsrecht des Bestellers bleibt hiervon unberührt.
- Der Biohof Lex verpflichtet sich, die Bestellung zu den auf ihrer Website genannten Bedingungen anzunehmen. Der Biohof Lex hat jedoch das Recht zum Rücktritt vom Vertrag, sollten Schreib-, Druck- und Rechenfehler vorliegen.
- Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
- Der Biohof Lex behält sich vor, einzelne Artikel nur in haushaltsüblichen Mengen auszuliefern.
- Sollte ein Artikel nicht verfügbar sein und falls nicht anders vom Besteller gewünscht, bietet der Biohof Lex die Lieferung eines Ersatzartikels an, sofern er in Art und Preis gleichwertig ist.
- Kann ein Lieferant den Biohof Lex trotz vertraglicher Verpflichtung nicht beliefern, ist diese ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Biohof Lex den Bestellern unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und Gegenleistungen des Vertragspartners erstatten.
- Der Biohof Lex stellt einen Grossteil seiner Produkte selbst, daher können diese auch vergriffen sein. Der Biohof Lex ist in diesem Fall zur Lieferung nicht verpflichtet, wenn ein Artikel nicht lieferbar ist. In diesem Fall unterrichtet er den Besteller über die Nichtverfügbarkeit.
§3 Lieferung
Lieferungen erfolgen zu den auf den Internetseiten bei der Bestellung geltenden Versandbedingungen an die angegebene Postanschrift. Für den Biohof Lex gelten insbesondere folgende Versandbedingungen.
- Angaben zur Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Termin durch den Biohof Lex fest zugesagt wurde. Da der Besteller den Transport bezahlt, findet der Gefahrenübergang auf den Bestellern bei der öbergabe an das Transportunternehmen statt.
- Lieferungen erfolgen in die im Bestellprozess auswählbaren Länder, es sei denn rechtliche Gründe sprechen gegen einen Versand bestimmer Artikel in gewisse Länder . Bei Lieferungen ins Ausland übernimmt der Besteller Zölle und Steuern.
- Eine Selbstabholung durch den Besteller ist möglich.
- Der Biohof Lex ist zu Teillieferungen berechtigt. Zusätzliche Kosten trägt dabei der Biohof Lex.
- Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der Biohof Lex berechtigt, den ihr insoweit entstehenden Schaden, einschliesslich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
- Sofern die Voraussetzungen von Ziffer 5 vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
- Ist die Lieferadresse vom Besteller nicht korrekt angegeben, so trägt dieser dafür die Verantwortung und der Biohof Lex behält sich vor, etwaige dadurch entstehende Mehrkosten dem Besteller in Rechnung zu stellen.
- Wird der Besteller nicht angetroffen und kann die Lieferung keinem Nachbarn übergeben werden, hinterlegt der öberbringer ggf. einen Mitteilungsschein. Wird die Lieferung dann nicht, oder erst nach längerer Zeit vom Besteller abgeholt, trägt der Biohof Lex ebenfalls nicht die Verantwortung für etwaige dadurch entstehende Qualitätsverluste und behält sich vor, etwaige dadurch entstehende Mehrkosten in Rechnung zu stellen.
- Wird der Kunde bei Auslieferung des Paketes nicht zu Hause angetroffen und wird das Paket nicht innerhalb von 7 Werktagen bei seiner Poststelle vom Kunden abgeholt oder verweigert der Kunde die Annahme des Paketes, so hat der Biohof Lex das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren.
§4 Aufrechnung, Zurückbehaltung
- Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Biohof Lex anerkannt sind.
- Ausserdem ist der Besteller zur Ausübung eines Zurüsckbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§5 Zahlungsbedingungen, Fälligkeit und Verzug, Eigentumsvorbehalt
- Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich der Biohof Lex das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Ist der Besteller Unternehmer, gilt der Eigentumsvorbehalt so lange, bis der Besteller sämtliche Forderungen des Biohof Lex erfüllt hat.
- öber Zwangsvollstreckungsmassnahmen in die Vorbehaltsware hat der Besteller der Biohof Lex unverzüglich und unter öbergabe aller für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu informieren. Der Besteller hat Dritte bereits vor der Vollstreckung auf die bestehenden Rechte hinzuweisen.
- Der Kaufpreis wird mit Annahme der Bestellung durch den Biohof Lex fällig. Die Zahlung erfolgt mit den auf den Internetseiten zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Zahlungsweisen.
- Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Biohof Lex berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von vier vom Hundert über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Falls der Biohof Lex ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, kann dieser geltend gemacht werden.
- Die Möglichkeit des Skontoabzugs besteht nicht.
- Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Besteller hiermit unwiderruflich seine Bank, dem Biohof Lex seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Mögliche Rücklastschriftgebühren, die aus vom Besteller zu vertretenden Gründen dem Biohof Lex in Rechnung gestellt wurden, kann diese vom Besteller einfordern.
§6 Mängelgewährleistung
- Ist der Besteller Verbraucher, haftet der Biohof Lex für bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen keine Einschränkungen ergeben. Der Verbraucher hat offensichtliche Mängel binnen zwei Wochen nach Auftreten des Mangels dem Biohof Lex schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb dieser Frist, erlöschen alle Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn seitens des Biohof Lex Mängel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen wurde.
- Ist der Besteller Unternehmer, behält sich der Biohof Lex vor, bei Vorliegen eines Mangels, die Art der Nacherfüllung zu wählen.
- Ist der Besteller Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei der Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, bei der Lieferung gebrauchter Sachen ein Jahr. Die Frist beginnt bei Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. In diesem Fall gilt § 7.
- Ist der Besteller Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Die Verjährungsfrist bleibt im Falle der §§ 478, 479 BGB unberührt. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt; in diesem Fall gilt § 7.
§7 Haftung für Schäden
- Der Biohof Lex haftet für vertragliche Pflichtverletzungen und unerlaubte Handlungen nur, soweit ihr dabei grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Bestellern, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz des Verzugsschadens. Insoweit haftet der Biohof Lex für jeden Grad des Verschuldens.
- Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt auch für leicht fahrlässig Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen des Biohof Lex.
- Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Bestellern beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruchs bzw. bei Schadensersatzansprüchen wegen eines Mangels ab öbergabe der Sache.
- Soweit die Schadensersatzpflicht des Biohof Lex ausgeschlossen ist, gilt dies auch für ihre Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§8 Datenschutz
Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Durchführung von Bestellungen und Betreuung des Bestellern erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Biohof Lex ausführlich unterrichtet worden (siehe "Sicherheit und Datenschutz") . Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
Der Besteller stimmt weiterhin der Weitergabe notwendiger Daten wie Email Adresse an den Versanddienstleister zur Versandbenachrichtigung zu. Hiergegen kann schriftlich, im Bestellvorgang oder per Email an die unten angegebene Adresse widersprochen werden.
§9 Widerrufsrecht
- Der Besteller hat für seine Bestellung ein gesetzliches Widerrufsrecht, es sei denn, die bestellte Ware kann aufgrund ihrer Beschaffenheit schnell verderben oder ist aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet (z.B. angebrochene oder geöffnete Ware).
- Hat der Besteller ein Widerrufsrecht, kann der Besteller seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt erst zu laufen, wenn Sie diese Widerrufsbelehrung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) und die Sache erhalten haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren. Der Widerruf ist zu richten an:
Biohof Lex
Bernadette Lex
Emling 17
85461 Bockhorn
Tel. 08122/4477
Fax 08122/944775
Öko-Kontrollstelle DE-005
USt-ID DE272076725
oder
Kontaktformular www.biohof-lex.de
- Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzung (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller dem Biohof Lex die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechterndem Zustand zurückgewähren, ist der Besteller verpflichtet, dem Biohof Lex insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der öberlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschliesslich auf deren Prüfung - wie Sie dem Bestellern etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im öbrigen kann der Besteller die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigt.
- Im Falles eines Widerrufs des Vertrages ist der Besteller verpflichtet, die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Ware unter 40,00 Euro liegt. Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung ausserdem dann zu tragen, wenn der Wert der Ware 40,00 Euro oder mehr beträgt, sofern noch keine Zahlung auf den Kaufpreis erbracht wurde. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Bestellern kostenfrei. Es wird darauf hingewiesen, dass der Biohof Lex eine durch die Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten kann.
- Der Biohof Lex übernimmt lediglich berechtigte Rücksendekosten und erstattet den Kaufpreis der zurückgesendeten Waren. Die ursprünglichen Versandkosten, die angefallen sind um die bestellte Ware zum Kunden zu schicken, werden nicht zurückerstattet.
- Anstelle der Rücksendung können Sie von uns einfach die Abholung der Waren, die Sie zurückgeben möchten, anfordern. Die Abholung wird von uns unverzüglich und ohne weitere Zusatzkosten in Auftrag gegeben. Ihnen entstehen ausdrücklich keinerlei Nachteile, wenn Sie keine Abholung anfordern. Eine solche Verfahrensweise ermöglicht dem Biohof Lex aber, eine vereinfachte und Kosten sparende Rückabwicklung Ihres Vertragsverhältnisses.
§10 Jugendschutz
- Der Biohof Lex will nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Bestellern eingehen. Der Besteller ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen.
- Der Besteller stellt den Biohof Lex von Ansprüchen Dritter frei, die ihr aus der Verletzung der Verpflichtung des Bestellern nach Ziffer 1 erwachsen.
§11 Abmahnungen
- Bitte schicken Sie uns keine Abmahnung, ohne uns vorher kontaktiert zu haben! Sollten wir mit dem Inhalt oder Aufmachung unserer Homepage oder auf die von uns verlinkten Homepages, gesetzliche Bestimmungen oder die Rechte Dritter verletzt haben, senden Sie uns bitte eine kurze Nachricht ohne dafür eine Gebühr zu erheben.
- Die Beseitigung einer Schutzrechtsverletztung durch den Inhaber des Schutzrechtes darf nicht ohne unsere Zustimmung erfolgen. Wir garantieren, dass wir die zu Recht beanstandeten Teile sofort entfernen, ohne dass ein Rechtsanwalt hinzugezogen werden muss.
- Wenn Sie dennoch - ohne uns vorher zu benachrichtigen - eine kostenpflichtige Abmahnung zustellen, werden wir diese zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen der Nichtbeachtung der oben genannten Bestimmungen einreichen."
§12 Schlussbestimmungen
- Für den Fall, dass der Besteller Beanstandungen erheben will, kann er diese hier vorbringen: Kontaktformular.
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.
- Ausschliesslicher Gerichtsstand bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Erding.
- Der Biohof Lex ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
- Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
II Betreiberinformation
Biohof Lex
Bernadette Lex
Emling 17
85461 Bockhorn
Tel. 08122/4477
Fax 08122/944775
Öko-Kontrollstelle DE-005
USt-ID DE272076725
Internet: http://www.biohof-lex.de
Siehe Impressum der Hauptseite für weitere Betreiberinformationen.